Von der Selbstbestimmung

Urbild Selbstbestimmung - Der Rütli-Schwur
Urbild Selbstbestimmung - Der Rütli-Schwur

Im Politischen bezeichnet „Selbstbestimmung“ die Gründung eines unabhängigen Staates und dessen Legitimation aus dem Willen des Volkes heraus.

Dies vorderhand zur Abgrenzung gegen Staatsbildungen, die durch Eroberung Fremder zustande kommen („Fremdbestimmung“) sowie als Abgrenzung zu Staatsgebilden, deren Regierungen nicht der wiederkehrenden und beschränkten  Regierungsbeauftragung durch das Volk unterliegen, Diktaturen etwa. Wie so oft erklärt sich auch der Begriff „Selbstbestimmung“ leichter und treffender durch sein Gegenteil als durch das, was er selbt bedeuten will.

Vorbilder

Das Vorzeigemodell für politische Selbstbestimmung ist ohne Zweifel die schweizerische Eidgenossenschaft (CH). Als größeres und politisch einflussreicheres Modell der „Selbstbestimmung“ dürfen die Vereinigten Staaten von Amerika gelten, für die Abraham Lincoln die Formel „government of the people, by the people, for the people“ gefunden hatte.

„Wir sind das Volk“ – aber wer ist wir?

Die Frage ist allerdings, wer oder was ist „das Volk“? So einfach diese Frage im Alltag zu beantworten ist, so schwierig wird es, wenn es darum geht, das Volk als Träger und Grundlage des Staatswesens zu bestimmen. A. Lincoln sprach in seiner berühmten ‘Gettysburg Adress’ von einer „new nation, conceived in liberty, and dedicated to the proposition that all men are created equal” (eine neue Nation, in Freiheit geschaffen und beseelt von der Überzeugung, dass alle Menschen gleich geboren sind“): treffender Ausdruck Amerikas, wo Leute aus aller Herren Ländern frei einwandern, fast unbegrenzte Möglichkeiten vorfinden und kein Geburtsadel die Kirschen auf der Torte für sich reserviert hat. Hier ist das Volk die Gesamtheit der ansässigen Menschen auf dem Staatsgebiet, die sich unabhängig von ihrer Bluts- oder Sprach-Abstammung zur neuen Nation bekennen. Eine Willensnation eben. Nicht eine, in der das Volk als ein gewachsener Körper mit eigener Sprache und althergebrachten Gebräuchen und Sitten verstanden wird.

Willensnation gegen Nationalstaat

Das wiederum ist in der Mehrheit der europäischen Länder der Fall, wobei besonders die romanischen Länder (Frankreich, Spanien, Italien),  die slawischen (Tschechien, Slowakei, Polen, Serbien) aber paradoxerweise auch die skandinavischen Länder mit ihrem „freundlichen“ Nationalismus hervorstechen. Der Nationalstaat ist hier gedacht als die restlose politische Vereinigung von Gleichsprachigen mit langer Siedlungsgeschichte, die damit ein „Blutsrecht“ auf das Land haben. Diese Auffassung des Nationalstaates ist exklusiv und monopolistisch, d.h. sie ist darauf ausgelegt, Anderssprachige entweder zu assimilieren (heute „integrieren“) oder auszustoßen (Beispiel Italien-Südtirol, Serbien-Bosnien usw.) oder die Staatsgrenzen aufgrund von ethnischer Zugehörigkeit und Sprache neu zu ziehen (Beispiel Tschechien-Slowakei, Serbien-Kosovo).

Der Einheits-Nationalstaat ist eine Fiktion

Diese monopolistische Auffassung des Nationalstaates nach französischem Vorbild ist eine künstlich erzeugte und aufrechterhaltene Fiktion. Denn es gibt so gut wie keinen Nationalstaat, der nicht alloglotte Ethnien in sich bergen würde (Beispiel Basken in Spanien und Frankreich, Inuit in Dänemark, Samer in Schweden, Schlesier in Polen, usw.). Umgekehrt sind z.B. die italienischen Tessiner der Eidgenossenschaft der schlagende Gegenbeweis für den italienischen Nationalismus, der ebenfalls auf das Prinzip „Ein Volk, eine Sprache, ein Land“ aufbaut.

Deutsche verfehlen Nationenbildung

Übersteigerter Nationalismus dieser Art („Ein Volk, ein Reich, ein Führer“) wird besonders den Deutschen angelastet. Dabei ist zu beachten, dass der Nationalismus am wenigsten in deutschen Ländern zuhause ist. Germanischstämmige Länder sind vom Wesen her föderal organisiert. Das sieht man klar am  vielgestaltigen deutschen Kultur- und Sprachraum. Der Mono-Nationalismus wurde vom Nationalsozialismus künstlich gepuscht, vor allem um den riesigen wirtschafts- und machtpolitischen Vorsprung einzuholen, den andere, straff national organisierte Staaten im Lauf des 19. Jahrhunderts gewonnen hatten. Auch dieses Vorhaben ist an der grenzenlosen Hybris des Führers gescheitert.

Wilsons Selbstbestimmung gilt nicht für Deutsche

Es ist eine bittere Ironie der Geschichte, dass vom Präsidenten der großen Willensnation USA und Sieger im Ersten Weltkrieg ausgerechnet der exklusive und monopolistische Nationalismus à la Française in Europa mit dem Prädikat „Selbstbestimmung“ geadelt wurde, während den Deutschen von der Etsch bis zum Belt ihr gemeinsamer Wille, nach der großen Katastrophe eine „New Nation“ zu bilden, abgesprochen wurde. Das erfolgte nicht nur aus nachvollziehbaren machtpolitischen Gründen und aufgrund des Druckes der Franzosen, die ebenfalls am Siegertisch saßen, sondern auch deswegen, weil den Amerikanern die kleinräumige schweizerische Tradition der Bundesgenossen ebenso fremd war wie die deutsche und österreichische Tradition des Wechselspiels zwischen Bund und „Reich“. Einen Staat, der willentlich von mehreren Sprachgruppen oder Völkern gegründet (wie die Schweiz) oder aufrechterhalten wurde (wie die Habsburg-Monarchie), das konnten sich die Amerikaner nicht vorstellen und die anderen Europäer, lange Zeit Untertanen oder erbitterte Feinde des Reiches, wollten sich das nicht vorstellen.

Selbstbestimmung hat zwei Gesichter

Damit haben wir seit 1918 in Europa eine „Selbstbestimmung“ mit zwei Gesichtern. Die wilsonianische „Selbstbestimmung“ wird als nationales Prinzip von den monopolistischen Nationalstaaten für sich reklamiert und mit Zähnen und Klauen verteidigt. Wie es ihrem exklusiven Wesen entspricht, sprechen sie anderssprachigen Völkern oder Volksgruppen in ihrem Staat das Recht auf (weitere) Selbstbestimmung ab. Als Ersatz und aus Staatsräson gewähren sie vielleicht eine limitierte Selbstverwaltung (Beispiel Südtirol, Katalonien, Aland-Inseln).

Heimliche Rückkehr zum Herrenvolk

Doch je mehr volkliche „Minderheiten“ am Gängelband oder unter Verschluss gehalten werden, desto mehr verwandelt sich das (gute) Volk als Souverän in ein Herrschervolk, das sich selbst höher und besser stellt. Es gibt das „normale“, bestimmende (Staats-) Volk und daneben geduldete, unterdrückte oder auch geförderte „Minderheiten“. Das ist bemerkenswert, weil sich viele der heutigen demokratisch verfassten Nationalstaaten Europas gar nicht bewusst zu sein scheinen, dass sie damit das britisch-imperiale, italo-faschistische und nationalsozialistische Idol des Herrenvolkes weiter pflegen bzw. durch die Hintertür wieder hereinlassen. Dies ist das eine, unschöne Gesicht der „Selbstbestimmung“ – jenes, um es am Beispiel zu sagen, das Unabhängigkeitsbewegungen wie die in Katalonien ablehnt und bekämpft.

Die schöne Selbstbestimmung

Getrennt und grundverschieden davon existiert in Europa aber auch noch eine andere Vorstellung von Selbstbestimmung und Volkstum. Dieses zweite und schöne Gesicht der Selbstbestimmung ist der Urgedanke des Staates als Bund der Gleichen und Freien, der Freunde und Nachbarn: Wo sich kleinste, selbst verwaltete Einheiten zu kleineren oder größeren, auch mehrsprachigen Bündnissen zusammenschließen und eine auf dem Prinzip der Subsidiarität fußende, bundesstaatliche Organisation bilden. Obwohl von den oben angesprochenen Nationalstaaten diskreditiert und im propagandistischen Eigeninteresse in den Bereich der Utopien und Illusionen verwiesen, gewinnt diese Vorstellung der politischen Selbstbestimmung immer mehr an Bedeutung (wenn auch noch nicht an Boden, buchstäblich gesprochen). Warum?

Die EU bricht unfreiwillig Bahn

Einer der Gründe ist die Europäische Union. Sie definiert sich als Staatenbund der europäischen Länder bzw. Staaten, deren Zahl nicht a priori festgelegt ist. Es entscheidet – neben wirtschaftspolitischen Voraussetzungen – vor allem der Wille, zur europäischen Wertegemeinschaft zu gehören. Dieser Staatenbund erlässt Gemeinschaftsgesetze und bildet somit mehr als nur ein Dach über den bestehenden Staaten. In dieser Union kann die Formel des Monopol-Nationalismus „Ein Volk, eine Sprache, ein Land“ gar nicht gelten. Es kann auch kein „Leitvolk“ mehr geben, wie das in den National-Monopol-Staaten der Fall ist, denn alle Sprachen sind gleichberechtigt, folglich auch alle Ethnien. Dieses gemeinsame Haus Europa beflügelt nun die Sehnsucht der bisherigen „Minderheiten“ oder anderer selbstbewusster politischer Subjekte, die im Verlauf der neueren Geschichte in „anderen“ Nationalstaaten aufgegangen sind, an eine eigene politische Zukunft zu denken. Die Idee ist, der Union der 28 vielleicht eines, zwei, oder auch zehn neue Subjekte hinzuzufügen. Wenn die Union meint, 28 Staaten können sich untereinander verständigen und es miteinander „gschaffen“ (wie man in Tirol sagt), dann müsse das auch als Gemeinschaft der 33 oder 45 gehen. Immerhin hatten die Vereinigten Staaten von Amerika mit 13 begonnen, hatten lange 48 Bundesstaaten, jetzt sogar 50.

Neue Staatsgründungen stehen an

Als Folge dieser Entwicklung gibt es in Europa ab dem „Dammbruch“ der Berliner Mauer (deren Fall die Vereinigung der zwei deutschen Staaten zur Folge hatte und damit für alle eine neue Tatsache klar wurde, nämlich dass politische Subjekte sich auch ohne Krieg verändern können) neue Staatsgründungen durch Abspaltung (Slowakei, Kosovo) wie auch ernstzunehmende, aber gescheiterte Bemühungen um Eigenstaatlichkeit entweder durch beidseitig vereinbarte Abstimmung (Schottland) oder mit einseitig durchgeführter Abstimmung (Katalonien).

Erbitterter Widerstand des Nationalstaaten-Kartells

Die Monopol-Nationalstaaten, allen voran die romanischen Länder Frankreich, Italien und Spanien, sehen diese Bestrebungen mit äußerstem Argwohn, weil sie schon vom Ansatz her gänzlich gegen ihr nationales, zentristisches, exklusives Herrschaftsmodell gerichtet sind. Als Gründerstaaten und „Hauptmitglieder“ der EU haben diese und weitere Nationalstaaten Brüssel einen strikten Anti-Selbstbestimmungskurs auferlegt: Es darf nirgendwo auf dem Gebiet der EU eine Ansammlung von Gleichen und Freien geben, die sich selbstbestimmt auf eine „New Nation“ einigen und sich ex quo aus einem bestehenden Staat herauslösen.

Während der Versuch Schottlands noch recht zivil vonstatten ging (britische Klasse!) zeigte das Königreich Spanien schon seine Zähne, als die Katalanen eigenständigkeit werden wollten. Ich glaube, die Formel lautet: Je weiter südlich und östlich in Europa, desto weniger funktioniert das mit der friedlichen politischen Selbstbestimmung. Südtirol liegt durch seine Ankettung an die Republik Italien leider sehr im Süden Europas. (Ist damit die „Selbstbestimmung“ für Südtirol verloren? Grundsätzlich nein, aber diese schwierige Frage bedarf einer gesonderten Erörterung.)

Warum das Veto der Nationalstaaten fallen wird

Ein zweiter Grund für den Auftrieb der neuen Selbstbestimmung liegt gar nicht im politischen, sondern im wirtschaftlich-technologischen Bereich. Der klassische Nationalstaat französischer Prägung entspricht dem wirtschaftlichen Dirigismus und den zentralen industriellen Produktionsstätten des Industriezeitalters. Aus diesen Schuhen ist die moderne Wirtschaft längst herausgewachsen. Also werden es auch die dazu passenden politischen Organisationsformen tun müssen. Die moderne Wirtschaft und Gesellschaft sind produktiv in Netzwerken von eigenständigen („selbstbestimmten“), aufs Höchste spezialisierten („unterschiedlichen“) Einheiten. Was einheitliche Norm und was eigenständige Spielart ist, wird durch einen unendlichen Strom digitaler Kommunikations- und Datenflüsse interaktiv und für den jeweiligen Gegenstand und Moment individuell bestimmt. Auf diese Weise entstehen in der Wirtschaft bzw. Industrie Riesengebilde mit feinsten Verästelungen und einer ungeheuren Kreativität und Produktivität. Es muss einfach so kommen, dass diese industriellen Muster sich auf das Politische übertragen. Nun gut, die Vernetzung ist im politischen Bereich durch die Schaffung von EU und NATO schon fortgeschritten. Durch die föderal organisierten oder die kleinen Staaten Europas ist auch der Gedanke der regionalen Eigenständigkeit lebendiger als dies die zentralistischen Staatsgebilde wie Frankreich, Spanien und Italien wahrhaben wollen. Wie es sich aber gerade an diesen letzteren zeigt, ist das Werkzeug des politischen Zentralismus, der so  typisch und so kennzeichnend ist für Nationalstaaten, völlig außerhalb der Zeit. Allgemeine Normen, deren Schöpfung einer weit entfernten Zentrale vorbehalten ist, kommen zu spät, oder ihrer gibt es zu viele, und jedenfalls sind sie alles andere als passgenau. Wir sprechen hier vom Rückgrat und vom Gehirn des monopolistischen Nationalstaates, nicht von irgendeinem Nebenschauplatz, wir sprechen also von seiner fehlenden Funktionstüchtigkeit im Sinne Darwins. Folglich wird dieser Mangel behoben oder dieses Staatsmodell geht unter und verschwindet.

Das neue Europa muss erst kommen

Wer und was folgt ihm nach? Danach muss man nicht lange suchen. Zum einen hat die Zentralachse der Union schon heute fast zwei Drittel der nationalen Gesetzgebung übernommen (was noch nichts über die Güte aussagt), zum anderen treten präindustrielle politische Gebilde Europas langsam wieder in den Vordergrund. Sie waren immer schon da, nur waren sie lange vom Nationalismus überlagert. Es sind nicht ohne Grund gerade jene Regionen, die bereits in der vorindustriellen Zeit entweder bedeutende Zentren für Handel und Wandel oder für ihren politischen Eigenwillen bekannt waren (oder beides). Also ist es auch vom historischen Hintergrund her verständlich, dass sich der neue Selbstbestimmungsgedanke konkret zeigt gerade in Katalonien, in Flandern, in Schottland, ansatzweise auch in der Lombardei und Venetien, fast schon folkloristisch in Bayern und mikroskopisch im rheinischen Elsass. Ausnahmen von dieser Regel der großen Handels- und Wirtschaftszentren gibt es zwar aufgrund besonderer politischer Verhältnisse, aber als Faustregel mag sie dennoch dienlich sein. Die neue Selbstbestimmung in Südtirol etwa ist weniger durch den neuen Reichtum der gesamten tirolischen Region begründet als vielmehr davon, dass ein Teil des Landes aufgrund eines wiederholten schweren machtpolitischen Fehlers der Amerikaner auf die falsche Seite der Landkarte geriet (1918 und 1945).

Union am Scheideweg

Es liegt nun an der Europäischen Union, wie die ihre Weichen stellt. Will sie ein Superstaat sein oder ein neues napoleonisches Kaiserreich, dann geht sie gegen das heutige Kartell der Nationalstaaten und es ist nicht sicher, wer den Kampf gewinnt. Entweder der Superstaat oder die Nationalstaaten sind zum Niedergang oder Zerfall verdammt. Richtet sich die Union hingegen schonend auf die neue Selbstbestimmung ein, dann wird es in Europa einige neue Staaten geben und alte werden ihre Grenzen ändern (müssen). Die klassischen Nationalstaaten werden auf ihrem Gebiet sehr viel mehr Föderalismus und Netzwerk-Organisation zulassen müssen als heute. Die neuen, selbstbestimmten politischen Subjekte werden treue und hingebungsvolle Bundesstaaten sein, die genau wissen, dass Kleinstaaterei nicht das Ziel ist. Ziel ist eine den ansässigen Menschen entsprechende und befriedigende Eigenverwaltung, die im selbstgewählten größeren Verbund die bekannten und eklatanten Nachteile von Lokalstaaten vermeidet und auf dies Art nicht nur ein Maximum an staatlicher Effizienz erreicht, sondern zur Quelle des Stolzes und der Zufriedenheit der Bürger wird.

Willensnation ist die Zukunft

Im Gleichschritt mit dieser Entwicklung wird sich das Staats- und Selbstbestimmungsverständnis immer mehr vom Nationalstaat in Richtung Willensnation verschieben. Zwar bildet das Volkstum einer Region mit seinen Bräuchen und Sitten die notwendige und gesunde Grundlage für gemeinsames Handeln, für Solidarität und Verteidigung, aber es werden mehr und mehr Menschen mit eingebunden, die den Schwur auf die eine Fahne abzulegen bereit sind, unabhängig von ihrer Herkunft, Hautfarbe und Religion. So wie in den USA. Aber auf europäisch, das heißt, mit viel mehr Eigensinn. Die Wette, um die es bei alledem geht, ist, ob sich das Wunder von Berlin (Der Fall des Eisernen Vorhangs und der Mauer) wiederholen kann, oder ob es für die im Raum stehende Umgestaltung der politischen Landkarte Europas wieder Kriege braucht. Letzteres ist unwahrscheinlich, denn wir sprechen insgesamt von einem Vorhaben der Optimierung nach oben, nicht von einem Überlebenskampf nach unten.

Die
Dekas
Seite

Griasti! Des isch di Webseit von Georg Dekas